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Polizeieinsatz bei der Reitschule in der Nacht vom 1. auf den 2. März 2019 Polizeidirektor nimmt Stellung zum Video auf Online-Kanälen

5. März 2019 – Medienmitteilung

In der Nacht vom 1. auf den 2. März 2019 führte die Kantonspolizei in der Neubrückstrasse in Bern einen Einsatz durch. Kurze Zeit danach kursierte auf bestimmten Online-Kanälen ein Video, das durch seine Aufmachung die mediale Berichterstattung bewusst zu beeinflussen und die Legitimität des polizeilichen Handelns zu diskreditieren versuchte.

Die Polizei- und Militärdirektion nimmt den Vorfall und das Video zum Anlass, ihre Sicht der Dinge darzulegen. Der Polizei- und Militärdirektor des Kantons Bern, Regierungsrat Philippe Müller, ist über den Umstand besorgt, wie das über den letzten Polizeieinsatz in der Nähe der Reitschule publizierte Video von den tatsächlichen Vorkommnissen und Schwierigkeiten rund um die Situation bei der Reitschule ablenkt. Es ist augenscheinlich, dass mit dem Video versucht wird, die Legitimität des polizeilichen Handelns in Frage zu stellen.

Das erwähnte Video stammt von der Revolutionären Jugend Gruppe, ist anonym und wird genutzt, um Anschuldigungen gegen Mitglieder des Berner Polizeikorps zu machen, die bisher nicht belegt werden konnten bzw. grösstenteils durch das Video selbst entkräftet werden. Eine Gefährdung ist durch das Polizeifahrzeug nicht auszumachen, hingegen sind auf dem Video strafbare Handlungen vermummter Personen sowie gewalttätiges Vorgehen gegen die im Einsatz stehenden Polizisten und ihr Fahrzeug (Flaschenwürfe, Feuerwerkabschuss aus nächster Nähe) deutlich zu sehen. Es ist der gesetzliche Auftrag der Kantonspolizei, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Ebenfalls bekannt ist, dass die Polizeiarbeit in und rund um den Brennpunkt Reitschule immer wieder behindert und die Polizei angegriffen wird. Diese Aspekte werden in der Berichterstattung rund um das Video nicht oder zu wenig beleuchtet.
Zwischenzeitlich wurde das Video – möglicherweise von der Urheberschaft oder sympathisierenden Kreisen – überarbeitet und versucht, Gewalttätigkeiten zahlreicher vermummter Personen unkenntlich zu machen. Die Polizei- und Militärdirektion erachtet die Darstellung in bestimmten Online-Portalen als fragwürdig, das vorliegende Bildmaterial ohne Faktencheck zu verwenden und ungesicherte Aussagen über die Vorkommnisse zu machen.

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